In den beiden Artikeln „IT-Schutz von Kraftwerken vor Cyberbedrohungen“ und „Das neue IT-Sicherheitsgesetz“ wurde auf dieser Internetseite die Erstellung von sogenannten IT-Sicherheitskatalogen speziell für Netz- und Kraftwerksbetreiber in der Energieversorgung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) im Jahr 2015 angesprochen. Vor Kurzem hat die Behörde nun umfangreiche Entwürfe für eine zeitgemäße Aktualisierung dieser einschlägigen Kataloge für Strom- und Gasnetze sowie für Energieanlagen in Deutschland veröffentlicht. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Energiepolitik
Gewinnabschöpfung
Im vorigen Artikel „Energiepreisbremse“ wurden gesetzliche Maßnahmen vorgestellt, mit denen der Staat die Verbraucher von Strom, Gas und Wärme angesichts der steigenden Energiepreise finanziell entlasten will. Diese Subventionierung soll unter anderem durch die Abschöpfung jener Übergewinne von Energiekonzernen finanziert werden, die es ohne die Energiekrise nicht gegeben hätte. Weiterlesen
Energiepreisbremse
Vor dem Hintergrund der im letzten Jahr eingetretenen Energiekrise wurden von der Bundesregierung finanzielle energiespezifische Entlastungsmaßnahmen für Haushalte, Gewerbe und Industrie beschlossen, die den in den vergangenen Monaten erfolgten starken Anstieg der Strom- und Brennstoffpreise an den Energiemärkten sowie die damit einhergehenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen abmildern bzw. dämpfen sollen. Weiterlesen
Das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz
Im Zuge des Ukraine-Konflikts ist Erdgas zu einem knappen Gut geworden, so dass das BMWK mit dem Ersatzkraftwerkebereitstellungsgesetz eine rechtliche Grundlage für die sogenannte Gasersatzreserve geschaffen hat. Demnach müssen sich Kohlekraftwerke betriebsbereit halten und im Abruffall anfahren, um weniger Gas zur Stromerzeugung zu nutzen und das so eingesparte Erdgas vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit für die Industrie, zu Heizzwecken oder zur Speicherbefüllung verwenden zu können. Weiterlesen
KritisV
Auf dieser Internetseite wurde mehrfach das Thema Kritische Infrastrukturen (KRITIS) angesprochen. Es handelt sich dabei um Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Am 03. Mai 2016 wurde in diesem Zusammenhang eine einschlägige Rechtsquelle zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen in Form der sogenannten KRITIS-Verordnung erlassen, die in diesem Artikel näher beschrieben werden soll. Weiterlesen
Das Kohleausstiegsgesetz
Vor gut einem Monat wurde das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland vom Bundeskabinett beschlossen. Fachliche Grundlage für das sogenannte Kohleausstiegsgesetz waren in diesem Zusammenhang die einschlägigen Empfehlungen der Experten der sogenannten Kohlekommission, die im Artikel „Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung“ vorgestellt wurden. In diesem Beitrag sollen nun die wesentlichen Eckpunkte dieser neuen Rechtsquelle zum geplanten deutschen Kohleausstieg betrachtet werden. Weiterlesen