Im vorigen Artikel „Energiepreisbremse“ wurden gesetzliche Maßnahmen vorgestellt, mit denen der Staat die Verbraucher von Strom, Gas und Wärme angesichts der steigenden Energiepreise finanziell entlasten will. Diese Subventionierung soll unter anderem durch die Abschöpfung jener Übergewinne von Energiekonzernen finanziert werden, die es ohne die Energiekrise nicht gegeben hätte. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Energiepolitik
Energiepreisbremse
Vor dem Hintergrund der im letzten Jahr eingetretenen Energiekrise wurden von der Bundesregierung finanzielle energiespezifische Entlastungsmaßnahmen für Haushalte, Gewerbe und Industrie beschlossen, die den in den vergangenen Monaten erfolgten starken Anstieg der Strom- und Brennstoffpreise an den Energiemärkten sowie die damit einhergehenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen abmildern bzw. dämpfen sollen. Weiterlesen
Das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz
Im Zuge des Ukraine-Konflikts ist Erdgas zu einem knappen Gut geworden, so dass das BMWK mit dem Ersatzkraftwerkebereitstellungsgesetz eine rechtliche Grundlage für die sogenannte Gasersatzreserve geschaffen hat. Demnach müssen sich Kohlekraftwerke betriebsbereit halten und im Abruffall anfahren, um weniger Gas zur Stromerzeugung zu nutzen und das so eingesparte Erdgas vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit für die Industrie, zu Heizzwecken oder zur Speicherbefüllung verwenden zu können. Weiterlesen
KritisV
Auf dieser Internetseite wurde mehrfach das Thema Kritische Infrastrukturen (KRITIS) angesprochen. Es handelt sich dabei um Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Am 03. Mai 2016 wurde in diesem Zusammenhang eine einschlägige Rechtsquelle zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen in Form der sogenannten KRITIS-Verordnung erlassen, die in diesem Artikel näher beschrieben werden soll. Weiterlesen
Das Kohleausstiegsgesetz
Vor gut einem Monat wurde das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland vom Bundeskabinett beschlossen. Fachliche Grundlage für das sogenannte Kohleausstiegsgesetz waren in diesem Zusammenhang die einschlägigen Empfehlungen der Experten der sogenannten Kohlekommission, die im Artikel „Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung“ vorgestellt wurden. In diesem Beitrag sollen nun die wesentlichen Eckpunkte dieser neuen Rechtsquelle zum geplanten deutschen Kohleausstieg betrachtet werden. Weiterlesen
Nord Stream 2
Im Artikel „Die Nord Stream-Pipeline“ von Christian Großner wurde die durch die Ostsee verlaufende Offshore-Gasleitung von Russland nach Deutschland vorgestellt. Um die aktuelle Transportkapazität der bestehenden Trasse zu erhöhen, wurde im Mai 2018 mit dem Bau und der Verlegung von zwei weiteren Röhren begonnen. Dieses Projekt läuft unter der Bezeichnung „Nord Stream 2“ und soll in diesem Beitrag mit seinen wesentlichen Eckdaten vorgestellt werden. Weiterlesen
Von Kohlekraftwerken zu Stromspeichern
Im Artikel „Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung“ wurde beschrieben, wie dieser Anfang des Jahres von der sog. Kohlekomission bzw. Bundesregierung gefasste Beschluss zur Erreichung des nationalen Klimaziels bzgl. der angestrebten Emissionsreduktion von Kohlenstoffdioxid bis zum Jahr 2038 umgesetzt werden soll. Mehr als einhundert deutsche Stein- und Braunkohlekraftwerke müssten danach mit immensen volkswirtschaftlichen Kosten und Schaden rückgebaut werden. Forscher wollen die stillgelegten, nicht zu Gas- bzw. kombinierten Gas- und Dampferzeugungseinheiten umfunktionierten Kohleanlagen nun jedoch zu Kraftwerken zur Stromspeicherung in Verbindung mit erneuerbar produzierter Elektrizität umbauen. Weiterlesen
Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit
Angesichts der wachsenden IT-Bedrohungen für Industrie, Technologie und Wirtschaft durch professionelle Schadprogramme will die Europäische Union (EU) ein sogenanntes Kompetenzzentrum für Cybersicherheit auf der Grundlage eines entsprechenden Beschlusses des Parlaments vom letzten Monat einrichten. Die in den letzten Artikeln vorgestellten Cyberangriffe auf verschiedene kritische Infrastrukturen in unterschiedlichen Branchen und Ländern haben die daraus resultierenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und energiepolitischen Konsequenzen derartiger Attacken aufgezeigt. Weiterlesen
Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung
Im letzten Jahr wurde von der Bundesregierung die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, die sogenannte „Kohlekommission“, ins Leben gerufen, um vor dem Hintergrund des globalen Klimawandels den Weg zu einem zukunftsfähigen, verbindlichen, nachhaltigen sowie klima- und sozialverträglichen Kohleausstieg in Deutschland zu erarbeiten. Weiterlesen