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Das Kohleausstiegsgesetz

Vor gut einem Monat wurde das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland vom Bundeskabinett beschlossen. Fachliche Grundlage für das sogenannte Kohleausstiegsgesetz waren in diesem Zusammenhang die einschlägigen Empfehlungen der Experten der sogenannten Kohlekommission, die im Artikel „Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung“ vorgestellt wurden. In diesem Beitrag sollen nun die wesentlichen Eckpunkte dieser neuen Rechtsquelle zum geplanten deutschen Kohleausstieg betrachtet werden. Weiterlesen

Deutschlands Ausstieg aus der Kohleverstromung

Im letzten Jahr wurde von der Bundesregierung die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, die sogenannte „Kohlekommission“, ins Leben gerufen, um vor dem Hintergrund des globalen Klimawandels den Weg zu einem zukunftsfähigen, verbindlichen, nachhaltigen sowie klima- und sozialverträglichen Kohleausstieg in Deutschland zu erarbeiten. Weiterlesen